Restriktive Rüstungsexportrichtlinien - Unterstützung für den Internationalen Waffenhandelsvertrag - Arms Trade Treaty

Erste Rede von Dr. Ute Finckh-Krämer zum Thema Waffenexporte - 20. Sitzung vom 13.03.2014

Im Tagesordnungspunkt 10 wurde am Donnerstag, den 13. März 2014 der Antrag der Abgeordneten Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE: Waffenexporte in die Golfregion verbieten behandelt. Es folgte die Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2012: (Rüstungsexportbericht 2012).

Im Zusatzordnungspunkt 3 hat Dr. Ute Finckh-Krämer ihre erste Rede im Deutschen Bundestag gehalten. Darin kommentierte sie den Rüstungsexportbericht und umriss die Diskussion um die deutschen Rüstungsexporte. Besonders verwies sie auf den Bericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE).

Die Rede kann im Plenarprotokoll, S. 1613f. nachgelesen werden. Eine Videoaufzeichnung des Redebeitrags ist auf der Internetseite des Deutschen Bundestags abrufbar oder kann direkt hier angeschaut werden (Quelle: Deutscher Bundestag):