"Exportgenehmigungen besser kontrollieren"
In der 33. Sitzung des Deutschen Bundestages am 08.05.2014 hat Ute Finckh-Krämer in der Aussprache zum Thema Rüstungsexporte ihre dritte Rede gehalten.
Am Donnerstag, den 8. Mai 2014 haben die Abgeordneten der Deutschen Bundestages im Tagesordnungspunkt 11 über den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD "Mehr Transparenz bei Rüstungsexportentscheidungen sicherstellen" Drucksache 18/1334 beraten. Als Zusatz-Tagesordnungspunkte waren aufgerufen:
- ZP 9 Beratung des Antrags der Abgeordneten Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE "Für ein generelles Verbot des Exports von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern" Drucksache 18/1348
- ZP 10 Beratung des Antrags der Abgeordneten Agnieszka Brugger, Katja Keul, Dr. Frithjof Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Echte Transparenz und parlamentarische Beteiligung bei Rüstungsexportentscheidungen herstellen" Drucksache 18/1360
Über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde im Anschluss namentlich abgestimmt. Direkt vor der Abstimmung hat Ute Finckh-Krämer eine Rede gehalten. Die Rede ist nachzulesen im Protokoll ab Seite 2814.
Eine Videoaufzeichnung des Redebeitrags ist auf der Internetseite des Deutschen Bundestags abrufbar oder kann direkt hier angeschaut werden (Quelle: Deutscher Bundestag):
